Kaum gebremst: Deutsche Waffen für Nahost

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Foto: Markus Bickel

In der Arena tobt der Krieg: Soldaten schießen auf Milizen, Panzer kreuzen, Häuser brennen. Dann greifen Kampfjets ein, die feindlichen Truppen flüchten. Die Zuschauer sind begeistert.

Mit diesem ungewöhnlichen Schauspiel beginnt Mitte Februar die Waffenmesse IDEX in Abu Dhabi. Auf einem inszenierten Schlachtfeld demonstrieren die Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate ihre Kampfkraft. Nebenan stellen Firmen aus aller Welt fünf Tage lang Rüstungsgüter zur Schau. Auch viele deutsche Unternehmen sind dabei. Andreas von Büren vom Bundesverband der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, dem BDSV, ist zufrieden:

„Also, wir liegen bei über 4.000 Quadratmetern dieses Jahr, 49 Unternehmen. Damit sind wir der zweitgrößte Aussteller, also außerhalb der einheimischen Industrie, nach den USA.“

Deutschlandfunk, 16. März 2017

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Lukrative Exporte in den Drogenkrieg

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BERLIN taz | Franz von Stauffenberg wollte „das Besondere“ der Rüstungsschmiede Sig Sauer hervorheben. „Wir haben keine Geschäftsmodelle, die in kritische Drittländer schielen“, erklärte der Geschäftsführer des Eckernförder Unternehmens im Sommer. Doch das trifft offenbar nicht auf alle Sig-Sauer-Betriebe zu.

Dokumente, die der taz und der ARD vorliegen, geben an, dass die Schwesterfirma Sig Sauer Inc. im US-Bundesstaat New Hampshire große Mengen von Waffen in das vom Drogenkrieg geprägte Mexiko exportiert hat. Laut einem internen Schreiben des US-Kongresses beträgt der gegenwärtige Lieferumfang für Gewehre, Pistolen und Reparaturmaterial einen Wert von 266 Millionen US-Dollar. Die Güter gehen demnach an die Marine, das Verteidigungs- und Innenministerium sowie föderale und bundesstaatliche Kräfte.

http://www.taz.de/Waffen-in-Mexiko/!5365433/

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Nachhaltigkeit, anders gedacht

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Metallschrott und rostige Pistolen – die Vernichtung von Waffen hielt sich in Grenzen. Foto: ARD Report Mainz

BERLIN taz | Beim Export deutscher Waffen an die mexikanische Polizei wurde noch mehr getrickst als bisher bekannt. Die Behörden genehmigten die Lieferung mehrerer tausend Sturmgewehre und Maschinenpistolen der Rüstungsschmiede Heckler & Koch, obwohl sie wussten, dass der Kunde die Ausfuhrvorgaben nicht einhält. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums (BMWi) sollten die Waffen nach dem Grundsatz exportiert werden: Für jede neu gelieferte Waffe soll in Mexiko eine alte zerstört werden. Dokumente, die der taz und dem ARD-Magazin „Report Mainz“ vorliegen, zeigen jedoch, dass das nicht eingehalten wurde.

taz, 16. September 2015

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Gefährliche Exporte

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Wurde ihr Sohn mit deutschen Gewehren getötet? Die Eltern des bei einer Protestaktion umgekommenen Gabriel Echeverría de Jesus

Kaum ein Thema ist so umstritten wie der Export von Rüstungsgütern. Vor allem die Lieferungen an Staaten mit einer fragwürdigen Menschenrechtsbilanz stehen in der Kritik. So zum Beispiel Saudi-Arabien, Algerien oder Indonesien. Auch die Große Koalition diskutierte lange über die fragwürdigen Exporte. Erst jüngst einigten sie sich darauf, die Ausfuhr von Panzern, U-Booten und Gewehren transparenter zu gestalten.

Bei Rüstungsgegnern steht vor allem das Geschäft mit Kleinwaffen in der Kritik. Niemand könne kontrollieren, wohin die Gewehre, Maschinenpistolen und Granaten gingen, sagen sie. Tatsächlich tauchen deutsche Kleinwaffen in zahlreichen Konfliktherden auf. So auch in Mexiko. Knapp 10.000 Sturmgewehre vom Typ G 36 liefert die Schwarzwälder Waffenschmiede Heckler&Koch zwischen 2006 und 2009 in das lateinamerikanische Land. Doch etwa die Hälfte der Waffen landete in Bundesstaaten, für die das Unternehmen nie eine Ausfuhrgenehmigung erhalten hatte. Dort schießen nun nicht nur Polizisten, sondern auch die Killer der Mafia mit den Sturmgewehren aus dem schwäbischen Oberndorf.

Auslandschronik / Bayerischer Rundfunk 5 vom 27. April 2014

 

„Europas tödlichstes Unternehmen“

Am Ende stand die Wahrheit am Schwarzen Brett: Es bestehe der dringende Tatverdacht, dass zwei Mitarbeiter Waffenlieferungen in nicht genehmigungsfähige mexikanische Bundesstaaten veranlasst haben, ließ die Geschäftsführung des Rüstungsunternehmens Heckler & Koch (H & K) Ende April in einem Aushang wissen. Damit gaben die Waffenbauer aus dem schwäbischen Oberndorf erstmals zu, dass sie Sturmgewehre vom Typ G 36 illegal nach Mexiko exportiert hatten – drei Jahre, nachdem der Friedensaktivist Jürgen Grässlin deshalb Anzeige gegen die Firma gestellt hatte.grafik-freitag

Ein Artikel in der Wochenzeitung „Freitag“ vom 14. August 2013

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